„Rechtsextremismus in Nordrhein-Westfalen“

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Grüne Fraktion NRW

Veranstalter

Beschreibung

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freundinnen und Freunde,

ich möchte Sie und Euch gerne zu meiner Online-Veranstaltung „Rechtsextremismus in Nordrhein-Westfalen“ am Montag, den 25. Januar 2021 von 20.00 bis 21.30 Uhr einladen. Die Grüne Landtagsfraktion hat eine Große Anfrage zu rechtsextremen Organisationen und Strukturen in Nordrhein-Westfalen gestellt. Die Ergebnisse der Großen Anfrage möchte ich gerne vorstellen sowie mit Ihnen und Euch diskutieren. Ich freue mich, dass Hendrik Puls (Nachwuchsforschungsgruppe „Rechtsextreme Gewaltdelinquenz und Praxis der Strafverfolgung: Taten, TäterInnen und Reaktionen“ der Hans-Böckler-Stiftung an der Ruhr-Universität Bochum) einen Input zur Einordnung der Antwort auf die Große Anfrage geben wird.

In den Jahren 2019 und 2020 haben wir eine neue Dimension rechtsextremer Gewalt erlebt. Die rechtsterroristischen Morde und Anschläge von Kassel, Halle und Hanau haben unsere Gesellschaft tief erschüttert. Gleichzeitig wissen wir, dass es in Deutschland und auch in Nordrhein-Westfalen eine Kontinuität rechter Gewalt gibt. Dazu gehören die rassistischen Anschläge Anfang der 1990er Jahre, der Anschlag am S-Bahnhof Düsseldorf-Wehrhahn im Jahr 2000 bis hin zu den Morden und Bombenanschlägen des rechtsterroristischen NSU. Immer wieder wurden schwerwiegende rechtsextrem motivierte Straftaten in Nordrhein-Westfalen verübt. Rechte Gewalt zeigt sich durch Bedrohungen, Körperverletzungsdelikte und andere Straftaten aber auch als alltägliches Phänomen: Statistisch gesehen wird jeden zweiten Tag ein Mensch Opfer einer rechten Gewalttat in Nordrhein-Westfalen.

Diese Gewalt geht in großen Teilen vom organisierten Rechtsextremismus aus. Das rechtsextreme Spektrum in Nordrhein-Westfalen hat sich in den vergangenen Jahren verändert und sichtbar erweitert. Nach dem Verbot von vier neonazistischen Kameradschaften im Jahr 2012 organisieren diese sich unter dem Dach von „Die Rechte“. Zudem sind in den vergangenen Jahren neue rechtsextreme Organisationen, wie etwa die „Identitäre Bewegung“ oder die bürgerwehrähnlichen Gruppierungen entstanden. In der Großen Anfrage haben wir daher auch Fragen zu vielen ortspezifischen Szenen gestellt.

Die Antwort auf die Große Anfrage kann abgerufen werden: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-11081.pdf 

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