Kennzeichnungsschwache und beschreibende Markenelemente - welche Folgen die Entscheidungen EuGH „PRV/Hansson“ und BGH „INJEKT/INJEX“ für Ihre Markenstrategie haben können

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NORDEMANN KNOWS

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Dr. Thomas W. Boddien

Rechtsanwalt

Beschreibung

Die markenrechtliche EuGH-Entscheidung „PRV/Hansson“ und die hierauf Bezug nehmende BGH-Entscheidung „INJEKT/INJEX“ haben die Bedeutung kennzeichnungsschwacher Elemente und von Elementen mit beschreibendem Anklang nochmals erhöht. Wurden derartige Elemente in den zurückliegenden Jahren bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr tendenziell weitestgehend ausblendet, ist damit nun Schluss. Die konsequente Anwendung der von den Gerichten betonten Grundsätze können bei markenrechtlichen Konflikten zu überraschenden Ergebnissen führen.

Für Markeninhaberinnen und -inhaber bietet diese Rechtsprechung Chancen, für Markenanmelderinnen und -anmelder gleichermaßen Chancen und Risiken. Hierüber sollten wir sprechen! In dem Webinar werden die beiden Entscheidungen sowie darauf aufbauende Folgeentscheidungen dargestellt und erörtert, welche Konsequenzen hieraus gezogen werden sollten.

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